Der Dritte seiner Art – Kabinett beschließt neuen Aktionsplan Inklusion für die Jahre 2021-2022

NIEDERSACHSEN. Chancengleichheit, Akzeptanz, Respekt und eine vollständige Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in allen gesellschaftlichen Bereichen – von Schule und Arbeit über Sport bis hin zu Kultur und Tourismus – das sind die Ziele, die die UN-Behindertenrechtskonvention vorgibt und die Niedersachsen mit dem Aktionsplan Inklusion umsetzt. Das Kabinett hat daher am heutigen Montag einen weiteren Aktionsplan Inklusion für die Jahre 2021 und 2022 beschlossen – den Dritten seiner Art.

Vielfältige Maßnahmen wurden bereits mittels der Vorgänger-Aktionspläne auf den Weg gebracht. Die Schaffung einer inklusiven Gesellschaft ist und bleibt eine Querschnittsaufgabe, der sich alle – die gesamte Landesregierung als auch alle gesellschaftlichen Akteure – verpflichtet fühlen. Inklusion und die Teilhabe aller am gesellschaftlichen Leben soll tatsächlich Wirklichkeit werden.

„Inklusion ist ein Grundrecht, das wir bei all unseren Entscheidungen immer wieder mitdenken müssen“, bekräftigte Sozialministerin Daniela Behrens. Dieses Grundrecht bezieht sich aber nicht nur auf die allgemeine Daseinsvorsorge, sondern umfasst das gesamte Leben. Deshalb legt der neue Aktionsplan einen besonderen Schwerpunkt auf die barrierefreie Gestaltung der Freizeit in Sport, Kultur und Tourismus.

Auch dieses Mal war der Partizipationsgedanke handlungsleitend für die Erstellung des Aktionsplans Inklusion 2021/2022. Menschen mit Behinderungen wurden auf vielfältige Weise in die Erarbeitung der zahlreichen Maßnahmen und Ziele miteinbezogen. Zum einen sind Ideen von Menschen mit und ohne Behinderungen aus ganz Niedersachsen in einer digitalen Ideenbox gesammelt worden. Zum anderen sind neben Vorschlägen der Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderungen sowie den Vertreterinnen und Vertretern des Landesbeirats für Menschen mit Behinderungen auch Vorschläge berücksichtigt worden, die im Rahmen von vier Themensitzungen zu den Handlungsfeldern Mobilität, Freizeit und Sport, Kultur und Tourismus mit Expertinnen und Experten in eigener Sache, Fachleuten und Vertreterinnen und Vertretern der fachlich betroffenen Ressorts erarbeitet wurden.

Auf diese Weise ist der nunmehr vorliegende dritte Aktionsplan Inklusion 2021/2022 entstanden, der insgesamt 132 Maßnahmen, davon 83 neue Maßnahmen und 49 Fortschreibungen des vorangegangenen Aktionsplans beinhaltet.

Beispiele für einige Maßnahmen und Ziele aus dem dritten Aktionsplan Inklusion 2021/2022:

Menschen mit Behinderungen werden bei der Konzeption von Ausstellungen und anderen kulturellen Angeboten zukünftig aktiv eingebunden.

  • Tourismusorte in Niedersachsen werden zu barrierefreien Reisezielen weiterentwickelt, in dem mindestens ein Ort bis 2023 zu einem barrierefreien Ort zertifiziert wird.
  • Im Bereich Schule wird Niedersachsen Standards und Qualifizierungsmodule für Schulassistenzen nach dem Achten Buch des Sozialgesetzbuchs (SGB VIII) erarbeiten und etablieren.
  • Zukünftig werden öffentliche Mittel des Landes in Form von Förderungen ausschließlich für Vorhaben des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) vergeben, die die Barrierefreiheit nach neuestem Stand nach § 7 des Niedersächsischen Behindertengleichstellungsgesetzes (NBGG) berücksichtigen oder Maßnahmen zum Abbau von Barrieren beinhalten und damit eine möglichst umfassende Barrierefreiheit im ÖPNV schaffen.
  • Es wird ein Handlungsleitfaden für alle Personen mit und ohne Behinderungen im organisierten/gemeinwohlorientierten Sport erstellt.
  • In Zusammenarbeit mit dem Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Club e.V. (ADFC e.V.) und den touristischen Reiseregionen in Niedersachsen sollen bis 2022 weitere Teilstrecken von touristischen Rad- und Wanderwegen barrierefrei ausgebaut und über das bundesweite Kennzeichnungssystem „Reisen für Alle“ gekennzeichnet werden. Damit verbunden ist auch eine entsprechende Darstellung auf der TMN-Internetseite.

Der neue Aktionsplan Inklusion 2021/2022 wird im Rahmen einer Online-Veranstaltung am 23.08.2021 zusammen mit der Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderungen einer breiten Öffentlichkeit vorgestellt werden.

Bis dahin ist eine vorläufige Version des Aktionsplans Inklusion 2021/2022 auf den Seiten des Sozialministeriums zu finden unter: https://www.ms.niedersachsen.de/startseite/soziales_inklusion/soziales/inklusion_von_menschen_mit_behinderungen/aktionsplan_inklusion/

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