Tarifverhandlungen bisher erfolglos – ver.di ruft zum Streik im ÖPNV auf

29. Januar 2024 | Aktuelles

Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) hat die Beschäftigten im kommunalen Nahverkehr zu einem bundesweiten Streik am Freitag, dem 2. Februar 2024, aufgerufen. Hintergrund sind die laufenden Tarifverhandlungen für die rund 90.000 Beschäftigten im kommunalen ÖPNV in über 130 kommunalen Unternehmen. „Da jetzt in allen Bundesländern Tarifverhandlungen stattgefunden haben und ohne Ergebnis geblieben sind, ist jetzt der Zeitpunkt… Weiterlesen

Ausbau- und Modernisierungspakt: Das Bündnis sozialverträgliche Mobilitätswende fordert die flächendeckende Umsetzung von Barrierefreiheit im ÖPNV

22. März 2023 | Aktuelles

Anlässlich der Verkehrsministerkonferenz (VMK) am 22. und 23. März 2023 und der laufenden Erarbeitung des Ausbau- und Modernisierungspaktes für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) fordert das Bündnis sozialverträgliche Mobilitätswende die überfällige Umsetzung der Barrierefreiheit. Damit unterstützt das Bündnis den Appell des VdK, die dringend notwendigen Investitionen in Höhe von 15-20 Milliarden Euro nicht weiter zu verschieben.… Weiterlesen

Statement von Bauminister Olaf Lies zur Aufhebung der Maskenpflicht

13. Januar 2023 | Aktuelles

Zur Maskenpflicht im ÖPNV sagt Verkehrsminister Olaf Lies: „Das verpflichtende Tragen einer Maske auf der Fahrt mit Bus und Bahn im Nah- und Fernverkehr läuft zum 2. Februar aus. Darauf haben sich Bundesregierung, Bremen und Niedersachsen gemeinsam verständigt, was ich sehr begrüße, da wir mit einer einheitlichen Regelung klare Orientierung schaffen. Wir haben in Niedersachsen… Weiterlesen

Niedersachsen und Bremen heben Maskenpflicht im ÖPNV gemeinsam auf

13. Januar 2023 | Aktuelles

In einer gemeinsamen Abstimmung haben sich die Niedersächsische Gesundheitsministerin Daniela Behrens und die Bremer Gesundheitssenatorin Claudia Bernhard auf das Auslaufen der Maskenpflicht im ÖPNV in ihren Bundesländern verständigt. Sie soll ab dem 02. Februar 2023 entfallen. Somit ist eine gleichzeitige Aufhebung der Maskenpflicht im Nah- und Fernverkehr möglich. Die Niedersächsische Gesundheitsministerin Daniela Behrens erklärt: „Ich… Weiterlesen

Behinderte Menschen bei finanziellen Anstrengungen im Mobilitätsbereich mitdenken

15. Dezember 2022 | Aktuelles

Bei allen finanziellen Anstrengungen im Mobilitätsbereich müssen die Belange von Menschen mit Behinderungen und Mobilitätseinschränkungen mitgedacht werden, fordert die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL). Im Dezember entscheidet der Bundestag über mehr Geld vom Bund für die Bundesländer im Bereich des ÖPNV und des Schienenpersonennahverkehrs durch sogenannte Regionalisierungsmittel. Unter anderem geht es dabei um den… Weiterlesen