Tag der Menschenrechte: Unsere Verpflichtung bleibt

10. Dezember 2024 | Aktuelles

Zum Tag der Menschenrechte erklärt Boris Mijatović, Sprecher für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe der Grünen: Die Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung für Menschenrechte vor 76 Jahren war ein Meilenstein für die internationale Gemeinschaft. Menschenrechte sind universell und unteilbar. Dennoch werden sie tagtäglich weltweit infrage gestellt und viele grundlegende Rechte verletzt – von Umerziehungslagern für Uigur*innen in China… Weiterlesen

Selbstbestimmungsgesetz: Für mehr Freiheit und Akzeptanz

23. August 2023 | Aktuelles

Zum heute vom Bundeskabinett beschlossenen Entwurf für ein Selbstbestimmungsgesetz erklären von den Grünen Tessa Ganserer, stellv. Mitglied im Gesundheitsausschuss, und Nyke Slawik, stellv. Mitglied im Familienausschuss: Das heute von der Bundesregierung beschlossene Selbstbestimmungsgesetz wird die fundamentalen Grundrechte von trans- und intergeschlechtlichen sowie nicht-binären Menschen stärken. Die aktuell geltende Rechtspraxis verlangt entwürdigende und langwierige Fremdbegutachtungen – diese Zwangsvorgaben… Weiterlesen

„Selbstbestimmt leben zu können, ist ein Grundrecht“ – GRÜNE begrüßen Selbstbestimmungsgesetz, sehen aber noch Nachbesserungsbedarf

25. Mai 2023 | Aktuelles

Demonstration zum Christopher Street Day (CSD) auf dem Opernplatz statt. Die CSD-Demonstrationen, die noch bis September durch viele Städte ziehen werden, setzen sich ein für queere Sichtbarkeit und für Vielfalt, für Respekt und Selbstbestimmung und gegen Hass und Diskriminierung. Vor diesem Hintergrund begrüßen die GRÜNEN Niedersachsen auch das geplante Selbstbestimmungsgesetz, dessen Entwurf inzwischen vorliegt. Die Landesvorsitzende der niedersächsischen GRÜNEN,… Weiterlesen

Weg mit den Barrieren – Privatwirtschaft verpflichten

2. Dezember 2020 | Aktuelles

DEUTSCHLAND. Zum Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen am 3. Dezember erklärt Corinna Rüffer, Sprecherin für Behindertenpolitik: Deutschland muss barrierefreier werden und endlich die Privatwirtschaft in die Pflicht nehmen. Denn Barrierefreiheit ist ein Menschenrecht. Bereits vor elf Jahren hat sich Deutschland mit der Unterzeichnung der UN-Behindertenrechtskonvention dazu verpflichtet, geeignete Maßnahmen für eine barrierefreie Gesellschaft zu… Weiterlesen

Wahlrechtsausschlüsse in Niedersachsen werden aufgehoben; „Alle Menschen mit Behinderungen dürfen nun in Niedersachsen wählen“

15. März 2019 | Aktuelles

HANNOVER. Am Donnerstag haben sowohl der federführende Ausschuss für Inneres und Sport wie auch der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung jeweils mit den Stimmen der Parteien SPD, CDU, BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN und FDP dem Gesetzentwurf zur Abschaffung der Wahlrechtsausschlüsse für Menschen mit Behinderungen zugestimmt. Nach dem voraussichtlichen Beschluss im März-Plenum des Landtages werden mehrere Gesetze… Weiterlesen

Eltern wählen inklusive Beschulung: GRÜNE fordern Umdenken bei der Schulplanung im Landkreis Celle

3. März 2019 | Aktuelles

Landkreis CELLE. Eltern von Kindern mit Förderbedarf haben für das kommende Schuljahr in der Mehrzahl die inklusive Beschulung in einer Regelschule gewählt. Marlies Petersen, schulpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Celler Kreistag, hält deshalb die Aussage der Kreisverwaltung, dass diese klare Entscheidung der Eltern für schulische Inklusion aufgrund von schlechter Aufklärung getroffen wurde, für… Weiterlesen