Niedersachsen stärkt Barrierefreiheit im digitalen Raum

Digitale Medien sind aus unserem Alltag nicht mehr wegzudenken. Menschen mit Behinderungen stoßen bei der Nutzung jedoch auf vielfältige Probleme. Ein Beispiel sind sogenannte Captchas, also Bilder, bei denen man durch Auswahl bestimmter Motive bestätigen soll, dass hier ein Mensch vor dem Computer sitzt. Sie sind für sehbehinderte Personen oft nur schwer zu erkennen und können zur unüberwindbaren Barriere werden.

Handelt es sich dabei um Internetseiten öffentlicher Stellen, können Nutzerinnen und Nutzer die Schlichtungsstellezur digitalen Barrierefreiheit kontaktieren. Die Schlichtungsstelleim Sozialministerium soll dazu beitragen, mehr Gleichstellung und mehr „Barrierearmut“ im Internet zu erreichen. Jetzt hat die Schlichtungsstelle eine neue Leiterin. Friederike Knust, Juristin aus Uelzen, ist ab sofort Ansprechpartnerin bei Problemen mit digitalen Angeboten von Behörden und Kommunen.

Da das Thema der digitalen Barrierefreiheit immer mehr an Bedeutung gewinnt, rechnet die neue Leiterin damit, dass die Anfragen hierzu weiter zunehmen werden. „Barrierefreiheit ist keine ´nette Geste´“, sagt Friederike Knust. „Das Niedersächsische Behinderten-gleichstellungsgesetz schreibt in Paragraph 9a vor, dass alle öffentlichen Stellen im Land ihre Internetseiten und mobilen Anwendungen barrierefrei gestalten müssen. Geschieht dies nicht, können sich die Betroffenen an uns wenden.“ Wenn ein entsprechender Hinweis an die öffentliche Stelle nicht zum Erfolg führt, kann auf Antrag der betroffenen Person ein Schlichtungsverfahren eingeleitet werden. Die Behörde oder Kommune wird angeschrieben und um Stellungnahme gebeten. Sollte die Barriere auch dann nicht beseitigt werden, führen zwei unabhängige Schlichtungspersonen ein Schlichtungsverfahren durch.

Zum Hintergrund:

Die Schlichtungsstelle existiert seit 2019 und ist angesiedelt im Büro der Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderungen. In Niedersachsen sind derzeit vier Schlichtungsverfahren anhängig. Die Verfahren sind für die Nutzerinnen und Nutzer kostenlos. Es muss kein Rechtsbeistand eingeschaltet werden. Die bisherige Leiterin Femke Skupin, die den Aufbau der Schlichtungsstelle maßgeblich begleitet hat, hat neue Aufgaben im Ministerium übernommen.
Zusätzlich gibt es im Sozialministerium eine Überwachungsstelle, die von sich aus Webseiten öffentlicher Stellen in Sachen Barrierefreiheit kontrolliert und diesen Anbietern beratend zur Seite steht.

Die Schlichtungsstelle ist per E-Mail unter schlichtungsstelle@ms.niedersachsen.de zu erreichen.

Weitere Infos unter: www.ms.niedersachsen.de/barrierefreie_IT

PR
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